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Wenn der Amtsschimmel wiehert...
#1

Damit Sab's Thread nicht verunstaltet wird, hab ich das dort mal rausgenommen Wink.

Night-Flyer schrieb:Ansonsten kann ich Dir nachfühlen Wink, bis auf den Unterschied, dass mein SL seit 3 Wochen in 1A Zustand in meiner Garage steht und trotzdem nicht benutzt werden kann, weil mir das Strassenverkehrsamt die Zulassung verweigert. Die Sache wird wahrscheinlich vor dem Richter enden.
brett_pit schrieb:...wie bitte :w00t:
...warum das denn :frage:

Das geht so Big Grin: Damit ich einen Prüfungstermin erhalte, mussten vorab sämtliche Papiere (Verzollungsnachweis, Herstellerbestätigung, Abgasnachweis, etc.) ans Strassenverkehrsamt gesendet werden, unter anderem auch einen Nachweis über die erste Inverkehrsetzung des Fahrzeuges in den USA.

Mit diesem Nachweis kann das Fahrzeug nach den damals bei der EZ gültigen schweizerischen Vorschriften (Crash-Sicherheit, Abgasvorschriften, etc.) zugelassen werden. Kann kein Nachweis erbracht werden, gelangen die zum Zeitpunkt des Importes (in meinem Fall Oktober 2009) gültigen Vorschriften zur Anwendung, welche mein Fahrzeug natürlich längst nicht mehr erfüllen kann.

Obwohl nun 2 Nachweise betreffend EZ eingereicht wurden, welche dieses Datum unabhängig mit dem 26.5.2000 bestätigen, werden diese vom "Chefexperten" als "nicht ausreichend" bezeichnet, wodurch mein Fahrzeug nicht zugelassen werden kann, oder zuerst umfassend umgebaut werden müsste, damit es den Anforderungen von 2009 genügt, falls das überhaupt jemals erreichbar wäre.

Gemäss "Vorschrift" ist dieser EZ Nachweis (wörtlich) "z.B durch ausländische Zulassungspapiere, "registration card" bei Fahrzeugen aus den USA" zu erbringen - Punkt. Eine Registration Card bekäme jedoch nur, wenn das Fahrzeug in den USA auf meine Namen eingelöst gewesen wäre. Eine Kopie der Reg Card des Vorbesitzers kann mir aus Gründen des Datenschutzes ebenfalls nicht ausgestellt werden, so das DMV in den USA (Departement of Motor Vehicles), zudem würden die Daten sowieso nach 5 Jahren gelöscht.

Deshalb hatte sich mein Händler letzten Herbst bereit erklärt, mir stattdessen einen Auszug aus dem Mercedes-Benz USA (Importeur) internen "Vehicle Master Inquiry" (VMI) mit Begleitschreiben auszustellen, welcher das geforderte Datum mit dem 26.5.2000 klar bestätigt. Gleichzeitig habe ich noch einen (kostenpflichtigen) Auszug aus dem "CarFax" System angefordert, welches die Geschichte meines Fahrzeuges komplett belegt und das EZ Datum ebenfalls als 26.5.2000 klar und deutlich ausweist, ein "Crosscheck" sozusagen. Kommt man deswegen etwa zur Einsicht? Nö!

Das Sahnehäubchen Big Grin: Mittlerweile konnte ich sogar schwarz auf weiss beweisen, dass selbst auf dieser ominösen "Registration Card" weit und breit kein EZ Datum zu finden ist! Es wird also umsverr… auf einem Papier beharrt, welches etwas nachweisen soll, dies aber gar nicht tut :idiot:! Hat's vielleicht jetzt im bescheidenen Beamtengehirn gedämmert? Nö!

Konnte mir vielleicht jemand von diesen Sesself……rn genau sagen, wie denn sonst die EZ mit einem "genehmen" Papier vom DMV nachgewiesen werden soll? Nö! Stattdessen biegt der "Chefexperte" nun die Vorschrift nach eigenem Gutdünken zurecht, mit all dem was angelblich als Nachweis "nicht vorgesehen" ist und es erstaunt nicht, dass da nun plötzlich auch meine beiden Nachweise genannt werden.

So steht sich nun "Blacky" in der Garage die Reifen platt, anstatt die Frühlingssonne zu geniessen, bei MB für viel €€€€ vollumfänglich gewartet und auf Herz und Nieren durchgecheckt. Momentan bemüht sich noch der von der Kantonsregierung gewählte Ombudsmann um eine friedliche Beilegung der Differenzen. Falls auch dies scheitert, bleibt nur noch der Weg über Rechtsanwalt und Gerichte:wiegeil:.

Eigentlich dachte ich, dass die Bürokratie in D kaum mehr zu toppen ist, aber es geht tatsächlich noch schlimmer Big Grin.

Gruss
HP
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#2

Hey Hans-Peter,
Du hast mein Mitgefühl... Wenn ich das lese krieg ich das große Kotzen...! :kotz: Was für nassgeschwitzte Scheiss Sesselfurzer sind das denn....?!?! :idiot: Unglaublich, mir fehlen echt die Worte!! Halt uns auf dem Laufenden!
Grüße und Anteilnahme!!!
Micha
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#3

Da kann man nur noch sauer werden und den Kopf schütteln....:eek: Viel GLück vor Gericht:bier:

Grüße

Das Schienbein ist das Körperteil, mit dem man auch im Dunkeln Möbel findet!
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#4

so ne Geschichte kann ich auch Big Grin

Mein Brief jeweils an die Amtsleiter des lokalen Finanzamtes und des Straßenverkehrsamtes. Offensichtlich kann man die ... durch das Wort Schilda ersetzen!?

Zitat:Sehr geehrter Herr X, sehr geehrter Herr Y,


Ich habe mir vor einem knappen halben Jahr einen VW Polo 6NF gekauft. Dies ist eine Sonderausführung für die Post, ohne hintere Sitzbank, Gurte usw, dafür aber mit einer Ladefläche und Trennwand. Dieses Fahrzeug ist als LKW geschlossener Kasten in den Fahrzeugpapieren eingetragen.

Da ich Student bin, habe ich mich für diese günstige Möglichkeit, mobil zu sein entschieden, und mich auch vor dem Kauf beim Finanzamt ... telefonisch rückversichert und mir bestätigen lassen, daß dieser, als LKW eingetragene Polo auch als LKW besteuert wird. Zitat der Homepage des Finanzamt ...: „Für Ihre verschiedenen Anliegen sind auf der Seite "Ansprechpartner" Beschäftigte meines Finanzamts mit ihren Telefonverbindungen genannt, die Ihnen für Auskünfte unbürokratisch zur Verfügung stehen.“ Leider hatte ich mir weder Datum und Uhrzeit noch die Ansprechpartnerin notiert. Ein Amt strahlte für mich bisher Vertrauen aus.

Die Verwunderung war groß, als der Steuerbescheid trotz telefonischer Zusage für die Besteuerung als LKW, für einen PKW kam, mit einer Differenz von knapp 250€. Nach telefonischer Rücksprache mit Frau Z versicherte sie mir, daß dies so seine Richtigkeit hat und erläuterte mir dies auch in einem für mich durchaus nachvollziehbaren Schreiben vom 18.10.2007.

Nun bin ich auf Grund meiner Ehrenamtlichen Tätigkeit des Öfteren in Stuttgart unterwegs. Hierfür benötigt man inzwischen eine Umweltplakette. Also habe ich mich darüber informiert und festgestellt, daß mein Fahrzeug mit der Schlüsselnummer 33 versehen ist und als LKW somit die rote Plakette bekommt, als Diesel PKW jedoch die Grüne. Da das Finanzamt mir ja schriftlich bestätigt hat, daß mein Fahrzeug als PKW anzusehen ist, sollte der grünen Plakette nichts mehr im Wege stehen.

Somit wurde ich am 04.03.2008 bei der Zulassungsstelle in ... vorstellig um meine grüne Plakette abzuholen. Dies war jedoch nicht möglich. Man erklärte mir, daß mein Fahrzeug ein LKW ist und somit wegen der Schlüsselnummer 33 eine rote und keine grüne Plakette bekommt. Für mich durchaus nachvollziehbar.

Somit ist jeder Vorgang für sich betrachtet durchaus logisch und nachvollziehbar. In Summe jedoch bedeutet dies für mein Fahrzeug:

Das Finanzamt setzt sich über die in den Fahrzeugpapieren festgelegten Angaben hinweg und besteuert zu meinem Nachteil.

Das Straßenverkehrsamt hält sich an die in den Fahrzeugpapieren festgelegten Angaben auch zu meinem Nachteil.

Ich kann nicht verstehen, daß sich das eine Amt an die Angaben in den Fahrzeugpapieren hält, das andere Amt jedoch nicht. Für mich als Bürger ein völlig unverständlicher und offensichtlich willkürlicher Vorgang.

Fahre ich jetzt einen PKW oder einen LKW? Wenn ich nicht meinen Dokumenten, den Fahrzeugpapieren, glauben kann, wem oder was dann?

Ich bitte Sie beide als Amtsleiter daher, sehr geehrter Herr X, sehr geehrter Herr Y um eine für mich als Bürger nachvollziehbare Lösung dieses Kuriosums.

Vielen Dank für Ihre Bemühungen.


Mit freundlichen Grüßen
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#5

Und was hast du für eine Antwort bekommen, Holger?

Grüße

Das Schienbein ist das Körperteil, mit dem man auch im Dunkeln Möbel findet!
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#6

Das Landratsamt behauptete weiterhin es ist ein LKW und das Finanzamt behauptete es ist ein PKW.

Nächster Schritt wäre der Gang vor's Verwaltungsgericht gewesen. Ich hab die aber inzwischen anders dran bekommen Big Grin
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#7

Und wie?:frage:

Grüße

Das Schienbein ist das Körperteil, mit dem man auch im Dunkeln Möbel findet!
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#8

Wird net verraten Wink
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#9

Solche Geschichten muß man an die Krawallsender wie RTL usw....
herantragen.Erst dann wachen meistens die selbsternannten Paragraphenjunkies auf und es kommt Bewegung rein.Komisch ist,das wenn sich die Medien da reinhängen auf einmal eine Lösung in Sicht ist.Ansonsten rennt man nur im Kreis.

Gruß
Harald

Was wir brauchen sind ein paar verrückte Leute.Seht euch an wohin uns die normalen gebracht haben.
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#10

oh mann. da kann man nur auf holz klopfen wenn man solche probleme noch nicht hatte.:danke:

tradition ist nicht das bewahren der asche sondern das weitergeben des feuers. gez. Uncle Benz
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